14 März

Europa – Meditation Nr. 493

Auf dem Floss der Medusa?

Europa in schwerer See. Auf jeden Fall. Die Staatsschulden in Frankreich, Italien und Portugal haben bereits eine Größenordnung erreicht, die zwar nicht mit der der USA zu vergleichen ist – astronomisch – die aber zurecht Besorgnis erregend zu bezeichnen ist. Nun hechelt Deutschland hinterher: mit zwei riesigen „Sondervermögen“ will die sogenannte politische Mitte aus der beängstigenden Sogwirkung einer sich ausbreitenden Rezession heraus rudern.

Vor 80 Jahren sah es verheerend in ganz Europa aus, Deutschland durchweg eine einzige Trümmerlandschaft und so viele Opfer, so viele! In Gaza oder im Südosten der Ukraine sieht es jetzt ähnlich schlimm aus, von den Flüchtlingslagern in Afrika ganz zu schweigen. Hasardeure haben Konjunktur – wie in den 30er Jahren schon einmal – Geschichte wiederholt sich zwar nicht, aber die ewig Gestrigen holen sich dennoch dort ihre ikonischen Vorbilder, auf Teufel komm raus.

Da muss unter den Menschen der Angst unbedingt etwas Kraftvolles, Positives entgegen gesetzt werden. Aber was könnte das sein? Ironischerweise scheint mutig „Schulden machen“ der Anfang eines Abwenden Könnens in dieser Situation zu sein. Auch Brüning hatte Anfang der 30er Jahre riesige Investitionspläne in der Schublade (u.a. jede Menge Infra-Struktur-Großprojekte wie Autobahnen etc.), doch die Straßenschlachten der Rechten gegen die Linken gepaart mit einem schlichten Sündenbock, den Juden, machten es dem schreienden Dritten leicht, die Verängstigten in s e i n Boot zu holen, bei den letzten freien Wahlen damals!

Diesmal scheint es so, als gelänge es der Mitte, solidarisch das Schulden Machen als Ausweg aus der Krise zu installieren: Keynes in ganz großem Stil also: der Staat macht Schulden, um über die Steuereinnahmen, die aus diesen großen Infra-Struktur-Projekten generiert werden, später die Schulden ordentlich wieder tilgen zu können. Vor allem aber hat es immaterielle Folgen: Die Menschen glauben wieder an eine Zukunft, für die es sich lohnt, sich anzustrengen, sich zu engagieren, geduldig mitzuhelfen, den Karren wieder aus dem Sumpf der Verdrossenheit, des Zynismus, des Kleinmuts und mangelnder Lebensfreude gemeinsam herauszuziehen. Denn nur so kann die derzeitige Generation Eckpfeiler in eine stabilere Ökonomie einrammen, damit die nachwachsende Generation nicht resigniert oder bockig irgendwelchen Rattenfängern auf den Leim geht, die lautstark heraus posaunen, die „wahre Alternative“ anzubieten.

Und natürlich ist es auch immer höchste Zeit: der Krieg in der Ukraine muss in einem gerechten Frieden beendet werden. Dazu muss Europa aber selbstbewusst und mit klarer Stimme dem Aggressor Paroli bieten. Auch das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser gilt es zu unterstützen, genau wie das der Israeli. Das kann aber Europa eben nur, wenn ein Gefühl von innerer Selbstsicherheit und Glaubwürdigkeit in den eigenen Ländern überwiegt und nicht Pessimismus oder gar Weltuntergangsstimmung vorherrschen.

Nach dem eher lähmenden Spektakel, das die Ampel-Regierung drei Jahre lang masochistisch und medial als linkischen Striptease hartnäckig zu inszenieren wusste, scheint in diesen Tagen den gewählten Akteuren allzu klar geworden zu sein, dass nur gemeinsam das Momentum der Geschichte an seinem Zipfel zu fassen sein wird, dass der Bürger angesichts der vielen Wellenberge, die auf ihn los donnern, aufgemuntert werden muss. Denn nur so lassen sich die wertvollen Potenziale europaweit aktivieren, in Stellung bringen und kraftvoll entfalten. Allein schon das Gefühl, die Exekutive geht gestärkt voran, lässt die Albträume eines untergehenden Floßes in schwerer See im Seelenkino der Bürger verschwinden, als hätte es sie nie gegeben.

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